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Stadtrat 05. November 2019

Heute haben sich im Stadtrat sechs Bewerber*innen vorgestellt. Unter anderem Christiane Hartmann, welche von den Oppositionsparteien SPD, Pfeffer und Salz, FWG und uns unterstützt wurde.

Wir haben es gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien geschafft, dass die Stelle öffentlich ausgeschrieben wird und die Wahl, demokratischer gestaltet wird.

Am Ende blieb es bei der Wahl zwischen Christiane Hartmann und Lukas Hartmann. Leider hat es Christiane, mit immerhin 20 Stimmen, nicht geschafft. Aus unserer Sicht eine kompetente Person, welche viel Erfahrung für das Amt mitgebracht hätte.

Herzlichen Glückwunsch an Lukas Hartmann, den zukünftigen hauptamtlichen Beigeordneten im Landauer Stadtvorstand. Ich hoffe auf eine sachlichen und konstruktiven Zusammenarbeit.

Erste Stadtratssitzung

Unsere Fraktion hat die erste Stadtratssitzung der Stadt Landau in der Pfalz hinter sich gebracht. Lest doch den Rheinpfalz-Artikel zu der gestrigen Sitzung.

"Linke: Klima lange am Arsch

Bei wichtigen Angelegenheiten dürfe man auch mal wichtige und große Begriffe bringen, verteidigte Elke Wissing für die Liberalen den Vorstoß der Koalition. Sie finde den Antrag super. Mit einem starken Wort könne man mehr Schwung in die Diskussion bringen. Auch Bastian Stock von den Linken hält den Begriff für richtig. Für Menschen, denen beim letzten Unwetter der Keller abgesoffen sei, habe Notstand geherrscht. Das Klima sei schon seit den 70ern am Arsch"

- Rheinpfalz Landau, Dienstag, 13. August 2019

www.rheinpfalz.de/lokal/landau/artikel/klimanotstand-in-landau/

Unser Statement zu den Verhandlungen zwischen den Grünen, der CDU und der FDP

Wir bedauern die Entscheidung der Grünen, eine Jamaika-Koalition für die kommende Legislatur anzustreben. Wir standen zu jedem Zeitpunkt für ein progressives Linksbündnis zur Verfügung und halten diese Option für die Bessere. Wir sind gespannt auf die Inhalte des Koalitionsvertrages und freuen uns auf die kommende Oppositionsarbeit.

Solidarische Grüße,
Fraktion DIE LINKE. im Landauer Stadtrat